Das Kreislaufwirtschaftsgesetz: Eine wegweisende Maßnahme für Nachhaltigkeit?

Laut der Ellen MacArthur Foundation macht Kreislaufwirtschaft 45 % der Erreichung der Net Zero Ziele aus. Der Rohstoff „Müll“ ist also eine elementare Ressource unserer Zukunft. Kreislaufwirtschaft zielt darauf ab, Ressourcen zu erhalten, Abfälle zu minimieren und eine nachhaltige Nutzung von Materialien zu fördern, statt diese dem Kreislauf zu entnehmen. Ein entscheidendes Instrument, um dieses Ziel zu erreichen, ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Dieser Blog Post erklärt, was hinter dem KrWG steckt, was es bedeutet und für welche Unternehmen es wichtig ist. 

Das KrWG trat am 1. Juni 2012 in Kraft und stellt einen Meilenstein in der Entwicklung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland dar. Doch trotz seines Alters, sorgt das Gesetz noch häufig für Unklarheiten und Verständnisprobleme. Dieser Blog Post soll helfen, alles Relevante verständlich zu erklären. Das Gesetz definiert Kreislaufwirtschaft zum einen als Vermeidung und zum anderen auch als Verwertung von Abfällen. Der Zweck dieses Gesetzes besteht darin, die Kreislaufwirtschaft zu fördern, um natürliche Ressourcen zu schonen und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.

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Worum geht es im KrWG? Wer ist davon betroffen?

Das KrWG beinhaltet eine klare Abfallhierarchie, die fünf Stufen umfasst: 

1. Vermeidung,
2. Vorbereitung zur Wiederverwendung,
3. Recycling,
4. sonstige Verwertung (wie die energetische Verwertung) und
5. Beseitigung. 

Diese Hierarchie legt fest, dass die Vermeidung von Abfällen Vorrang haben sollte, gefolgt von Maßnahmen zur Wiederverwendung und dem Recycling von Materialien. Erst danach sollten andere Verwertungs- und Beseitigungsmethoden in Betracht gezogen werden.

Verantwortlich für die Verwertung von Abfällen sind die Erzeuger oder Besitzer. Ihre Aufgabe ist es, die Maßnahme zur Abfallbewirtschaftung auszuwählen, die den Schutz von Mensch und Umwelt am besten gewährleistet. Zu berücksichtigen sind dabei technische, wirtschaftliche und soziale Gesichtspunkte. Dazu zählen auch die zu erwartenden Emissionen, das Maß der Schonung der natürlichen Ressourcen, die einzusetzende oder zu gewinnende Energie sowie die Anreicherung von Schadstoffen in Erzeugnissen, in Abfällen zur Verwertung oder in daraus gewonnenen Erzeugnissen.

Mehr lesen: Kennzahlen für Abfallmanagement: Recyclingquote und Kreislaufwirtschaft

Das KrWG betrifft eine Vielzahl von Akteuren entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Es richtet sich nicht nur an Erzeuger und Besitzer von Abfällen, sondern auch an Händler, Makler, Sammler und Beförderer. Darüber hinaus sind Hersteller und Vertreiber von Produkten sowie diejenigen, die für die Entsorgung der Abfälle verantwortlich sind, von dem Gesetz betroffen. Außerdem verpflichtet das KrWG die Bundesländer dazu, Abfallwirtschaftspläne zu erstellen, aus denen unter anderem die jeweiligen Abfallmengen und -arten sowie konkrete Ziele und Maßnahmen hervorgehen. Diese umfassende Reichweite des Gesetzes ermöglicht es, die gesamte Abfallbewirtschaftung in den Blick zu nehmen und einen umfassenden Ansatz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft zu gewährleisten.

Welche Gesetze gingen dem Kreislaufwirtschaftsgesetz voraus? Woraus ist es entstanden?

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das Ergebnis einer Entwicklung und Zusammenführung mehrerer gesetzlicher Regelungen und Richtlinien. Es basiert auf einer Reihe von Vorläufer-Gesetzen, die die Abfallwirtschaft und den Umweltschutz in Deutschland geregelt haben. Zudem gab es auch eine EU-Richtlinie, die dem Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vorausging. Diese Richtlinie war die Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle, auch bekannt als "Abfallrahmenrichtlinie". 

Die Abfallrahmenrichtlinie von 2008 legte die grundlegenden Prinzipien und Vorgaben für die Abfallwirtschaft in der Europäischen Union fest. Sie hatte das Ziel, die Vermeidung und Verringerung von Abfällen zu fördern, die Wiederverwendung und das Recycling von Abfällen zu erhöhen und die umweltverträgliche Beseitigung von Abfällen zu gewährleisten.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) von 2012 in Deutschland wurde auf Basis dieser EU-Richtlinie entwickelt. Es integrierte die Vorgaben der Abfallrahmenrichtlinie in das deutsche Rechtssystem und führte zusätzliche nationale Regelungen ein, um die Ziele der Kreislaufwirtschaft in Deutschland zu fördern und umzusetzen.

Die Abfallrahmenrichtlinie bildete somit die Grundlage und den Rahmen für die Entwicklung des KrWG in Deutschland. Sie zeigt auch, dass die Förderung der Kreislaufwirtschaft ein gemeinsames Ziel der Europäischen Union ist und in verschiedenen Mitgliedstaaten entsprechend umgesetzt wird, um einen einheitlichen rechtlichen Rahmen für die Abfallwirtschaft zu schaffen.

Mehr dazu in unserem Leitfaden: Die Kreislaufwirtschaft – Teil 1: Faktoren für die Abfallerzeugung in Deutschland und der EU

Das sagt Laura Scherer, Inhaberin von Circu:Culture, zum KrWG:

„Die deutsche Entsorgungsgesetzgebung ist ein solides Rahmenwerk, das über Jahrzehnte stetig weiterentwickelt wurde und an dem auch weiterhin gefeilt wird, um mit den Herausforderungen unserer Zeit fertig zu werden, die moderne Abfallströme für die Entsorgungsinfrastruktur und die Stakeholder darin darstellen. Wenn man die Geschichte der Entsorgungsgesetzgebung genauer betrachtet, wird klar ersichtlich, wie die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen aber auch die gesellschaftliche und Mentalität fortschreitet: da, wo heute das Kreislaufwirtschaftsgesetz von 2012 steht, kam „am Anfang“ (1961!) das sogenannte „Bundesseuchengesetz“ mit einem klaren Fokus auf der Prävention gesundheitlicher Risiken, die von öffentlichen Müllplätzen ausgingen. Seitdem hat sich viel getan und die gängigen Bezeichnungen der Gesetze verdeutlichen den Wandel: Abfallbeseitigungsgesetz (1972), Abfallgesetz (1986), Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetz (1994). Vor diesem Hintergrund ist es unabdingbar, die Entsorgungsgesetzgebung als dynamisches Rahmenwerk zu begreifen und weitere Anpassungen nicht nur zu antizipieren, sondern auch als gesellschaftlichen Fortschritt zu begrüßen.“

Aber auch schon vor der Veröffentlichung der EU-Abfallrahmenrichtlinie gab es in Deutschland Gesetze zur Abfallwirtschaft, die als Vorläufer des Kreislaufwirtschaftsgesetzes gelten: 

• Das Abfallbeseitigungsgesetz (AbfG): Dieses Gesetz trat 1972 in Kraft und legte die Grundlagen für die Abfallbewirtschaftung in Deutschland fest. Es beinhaltete Regelungen zur Abfallvermeidung, -sammlung, -transport und -entsorgung.
• Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG): Im Jahr 1994 trat dieses Gesetz in Kraft und bildete eine Weiterentwicklung des Abfallgesetzes. Es führte den Begriff der Kreislaufwirtschaft ein und legte verstärkten Fokus auf die Verwertung von Abfällen. Es regelte auch die Pflichten und Verantwortlichkeiten der Akteure entlang der Abfallwirtschaftskette.
• Das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (KrWG): Schließlich wurde das KrWG als Neufassung des KrW-/AbfG im Jahr 2012 verabschiedet. Es integrierte und aktualisierte die vorherigen Gesetze und führte neue Regelungen ein, um die Kreislaufwirtschaft weiter zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt zu gewährleisten.

Was umfasst die Novellierung des KrWG von 2020?

In den letzten Jahren gab es auf EU-Ebene neue Regelungen, die die Kreislaufwirtschaft weiter vorantreiben. Die Einführung der neuen Abfallrahmenrichtlinie im Jahr 2018 und der Einwegkunststoffrichtlinie im Jahr 2019 sind Beispiele dafür. Diese EU-Richtlinien wurden in das deutsche Recht durch eine Novelle des KrWG im Jahr 2020 integriert. Sie haben das Ziel, die Kreislaufwirtschaft durch verstärkte Maßnahmen zur Vermeidung von Abfällen und deren Recycling weiter zu fördern.

Das Hauptziel der Novellierung ist die Umsetzung der geänderten Abfallrahmenrichtlinie der EU, der Regelungen der Einweg-Kunststoff-Richtlinie (außerhalb der Verpackungen) sowie die Weiterentwicklung des Kreislaufwirtschaftsrechts über die EU-Vorgaben hinaus, um eine verbesserte Kreislaufschließung und Ressourcenschonung zu erreichen. Die wesentlichen Neuerungen beinhalten u. A. schärfere Vorgaben zur Abfallvermeidung (z. B. von Lebensmittelabfällen), höhere Recyclingquoten (z. B. für Siedlungsabfälle, nachzulesen in §14 KrWG), verstärkte Getrenntsammlungspflichten für bestimmte Abfallarten (§20), schärfere Vermischungsverbote für gefährliche Abfälle sowie detaillierte Vorgaben zur Umsetzung der Produktverantwortung. Zudem werden Maßnahmen zur Förderung des fairen Wettbewerbs zwischen privater und kommunaler Abfallentsorgung eingeführt. Die Novelle trat am 28.10.2020 in Kraft.

Rückblickend lässt sich sagen, dass das KrWG also aus einer Entwicklungslinie von Gesetzen entstand, die die Abfallwirtschaft und den Umweltschutz in Deutschland vorangetrieben haben. Es wurde geschaffen, um den Herausforderungen der nachhaltigen Ressourcennutzung und der Reduzierung von Abfällen gerecht zu werden. 

Welche Rolle spielt das Gesetz für eine nachhaltigere Wirtschaft?

Die Bedeutung des KrWG liegt nicht nur in der Regulierung und Lenkung der Abfallbewirtschaftung, sondern auch in der Schaffung von Anreizen und Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft. Es trägt dazu bei, dass Unternehmen und Verbraucher ihre Verantwortung für den effizienten Einsatz von Ressourcen und die Minimierung von Abfällen wahrnehmen. Durch das Gesetz werden Innovationen und Investitionen in umweltfreundliche Technologien und Prozesse gefördert.

Mehr lesen: Eine Kreislaufwirtschaft mit der Betonung auf „Wirtschaft“

Darüber hinaus hat das KrWG auch einen internationalen Vorbildcharakter. Es dient als Leitfaden für andere Länder, die ihre eigenen rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kreislaufwirtschaft entwickeln möchten. Die Prinzipien und Ansätze des Gesetzes können als Best Practice in anderen Regionen und Ländern dienen, um die Herausforderungen der Ressourcennutzung und Abfallbewirtschaftung anzugehen.

Insgesamt spielt das Kreislaufwirtschaftsgesetz eine zentrale Rolle bei der Förderung einer nachhaltigen und ressourcenschonenden Wirtschaft. Es legt den rechtlichen Rahmen fest, um die Kreislaufwirtschaft in Deutschland zu stärken und voranzutreiben. Durch die Vermeidung von Abfällen, die Förderung der Wiederverwendung und das Recycling von Materialien werden wertvolle Ressourcen geschont und Umweltauswirkungen minimiert. Das Gesetz hat nicht nur nationale Bedeutung, sondern dient auch als Vorbild für andere Länder, um Kreislaufwirtschaft anzustreben. Es unterstreicht die Notwendigkeit und das Potenzial eines geschlossenen Materialkreislaufs für eine zukunftsfähige Gesellschaft.

Das Gesetz muss sich jedoch auch der Kritik von Umweltverbänden wie dem NABU, BUND und der Deutschen Umwelthilfe stellen. Diese kritisieren das Gesetz, weil es nicht weit genug geht. Beispielsweise bleibt das Recht auf Reparatur und Wiederverwendung von Produkten ausgeklammert und es gibt keine festgesetzten Mindestquoten für die Verwendung von Rezyklaten bei neuen Produkten. Deshalb sollte das Gesetz auch in Zukunft stetig auf Erfolge, aber auch Probleme geprüft und dahingehend angepasst werden, um dem Ziel von Net Zero bis 2050 gerecht werden zu können.